Datenschutzhinweise

Wir nehmen Ihre Privatsphäre sehr ernst und verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten im Einklang mit den jeweils anwendbaren gesetzlichen Datenschutzanforderungen. Personenbezogene Daten im Sinne dieser Information sind sämtliche Informationen, die einen Bezug zu Ihrer Person aufweisen können, also z.B. Name, Anschrift, E-Mail- und IP-Adresse, Nutzerverhalten.

Mit den nachfolgenden Datenschutzhinweisen informieren wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten bei uns. Weiterführend geben wir Ihnen einen Überblick über Ihre Datenschutzrechte. Welche Daten im Einzelnen verarbeitet und auf welche Weise genutzt werden, richtet sich maßgeblich nach den genutzten, beantragten bzw. vereinbarten Dienstleistungen.

1. Verantwortliche Stelle und Datenschutzbeauftragter

Verantwortliche Stelle gemäß Artikel 4 Absatz 7 Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) bzw. Dienstanbieter gemäß § 13 Telemediengesetz (TMG) ist:

Dr. Müller Patentanwälte
Mühlstraße 9a
65597 Hünfelden

2. Quelle der personenbezogenen Daten

Wir verarbeiten personenbezogene Daten, die wir im Zuge Ihres Besuchs unserer Webseite, im Rahmen Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular von Ihnen erhalten.

3. Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden

(1) Wenn Sie unsere Webseite rein informatorisch besuchen bzw. nutzen, d.h. wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Wenn Sie unsere Web-seite betrachten möchten, erheben wir folgende Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen unsere Webseite anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten:

• Ihre IP-Adresse,
• Datum, Uhrzeit und Dauer Ihres Besuchs,
• Inhalt der Anforderung (konkrete Seite),
• Zugriffsstatus/http-Statuscode,
• jeweils übertragene Datenmenge,
• Webseite, von der die Anforderung kommt,
• Ihr Browser,
• Ihr Betriebssystem.

Diese Daten dienen ausschließlich internen statistischen Zwecken.

(2) Zusätzlich zu den zuvor genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Webseite Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch die der Stelle, die den Cookie setzt, bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.

(3) Wir setzen Cookies ein, um Sie für Folgebesuche identifizieren zu können, falls Sie über einen Account bei uns verfügen. Andernfalls müssten Sie sich für jeden Besuch erneut einloggen.

(4) Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies aber jederzeit in Ihrem Browser deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass Sie eine Nachricht erhalten, sobald Cookies gesendet werden. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie dann eventuell nicht alle Funktionen dieser Webseite nutzen können.

(5) Diese gespeicherten Informationen werden getrennt von eventuell weiteren bei uns angegebenen Daten gespeichert. Insbesondere werden die Daten der Cookies nicht mit Ihren weiteren Daten verknüpft.

4. Weitere Funktionen und Angebote unserer Webseite

(1) Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Webseite bieten wir verschiedene Leistungen an, die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu müssen Sie in der Regel weitere personenbezogene Daten angeben, die wir zur Erbringung der jeweiligen Leistung nutzen und für die die zuvor genannten Grundsäte zur Datenverarbeitung gelten.

(2) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per Email oder über ein Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, Ihren Vor- und Nachnamen sowie Ihre Telefonnummer) von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.


5. Einbindung von Google Maps

(1) Auf dieser Webseite nutzen wir das Angebot von Google Maps. Dadurch können wir Ihnen interaktive Karten direkt in der Webseite anzeigen und ermöglichen Ihnen die komfortable Nutzung der Karten-Funktion.

(2) Durch den Besuch auf der Webseite erhält Google die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Webseite aufgerufen haben. Zudem werden die unter Ziffer 3 dieser Datenschutzhinweise genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Google ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei Google nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. Google speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Webseite. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des so-zialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Webseite zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht gegen die Bildung dieser Nutzerprofile zu, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an Google richten müssen.

(3) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen des Anbieters. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US Privacy Shield unterworfen.

6. Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten

(1) Wir lassen einzelne der vorgenannten Prozesse und Serviceleistungen durch sorgfältig ausgewählte und datenschutzkonform beauftragte Dienstleister ausführen. Diese externen Dienstleister sind an unsere Weisungen gebunden und werden regelmäßig kontrolliert. Diese werden Ihre Daten nicht an Dritte weitergeben.

(2) Im Hinblick auf die Datenweitergabe an weitere Empfänger geben wir Informationen über Sie nur weiter, wenn gesetzliche Bestimmungen dies erfordern, Sie eingewilligt haben oder wir zur Weitergabe befugt sind.

7. Zwecke, für die die personenbezogenen Daten verarbeitet werden sollen und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten unter Einhaltung der jeweils anwendbaren gesetzlichen Datenschutzregelungen. Dabei ist die Verarbeitung rechtmäßig, wenn folgende Bedingungen erfüllt ist:

• Einwilligung (Artikel 6 Absatz 1 a) DS-GVO:

Die Rechtmäßigkeit für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist bei Einwilligung zur Verarbeitung für festgelegte Zwecke (z.B. Verarbeitung Ihrer Anfrage, Verwendung der Daten für Marketingzwecke) gegeben. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Dies gilt auch für den Widerruf von Einwilligungserklärungen, die vor der Geltung der DSGVO, also vor dem 25. Mai 2018, uns gegenüber erteilt worden sind.

• Aufgrund gesetzlicher Vorgaben (Artikel 6 Absatz 1 c) DS-GVO:

Dr. Müller Patentanwälte unterliegt unterschiedlichen rechtlichen Verpflichtungen. Hierzu zählen u.a.:
- Handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungsvorschriften nach Handelsgesetzbuch und Abgabenordnung,
- Erfüllung steuerrechtlicher Kontroll- und Meldepflichten.

• Im Rahmen der Interessenabwägung (Artikel 6 Absatz 1 f) DS-GVO:
  

Soweit erforderlich, verarbeiten wir Ihre Daten über die eigentliche Erfüllung des Vertrages hinaus zur Wahrung berechtigter Interessen von uns oder Dritten. Beispiele:
- Geltendmachung rechtlicher Ansprüche und Verteidigung bei rechtlichen Streitigkeiten,
- Sicherstellung der IT-Sicherheit und des IT-Betriebs,
- Zur Analyse und Verbesserung der Nutzung unserer Webseite.

8. Absicht, die personenbezogenen Daten an ein Drittland oder eine internationale Organisation zu übermitteln

Eine aktive Übermittlung von personenbezogenen Daten in ein Drittland findet ausschließlich statt, sofern im Rahmen der zuvor genannten Dienste ausdrücklich darauf hingewiesen wur-de.

9. Kriterien für die Festlegung der Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden

(1) Die Daten werden gemäß gesetzlicher Vorschriften zur Datenverarbeitung und unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert. Wir verarbeiten und nutzen Ihre Da-ten ausschließlich für die Zwecke, zu denen Sie uns berechtigt haben, und solange die Daten für diese Zwecke benötigt werden.

(2) Sind die Daten für den Zweck oder zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten nicht mehr erforderlich, werden diese in der Regel gelöscht, es sei denn, deren – befristete und gegebenenfalls eingeschränkte – Weiterverarbeitung ist erforderlich zu folgenden Zwecken:
- Die Erfüllung handels- und steuerrechtlicher Aufbewahrungspflichten: Zu nennen sind das Handelsgesetzbuch (HGB) und die Abgabenordnung (AO). Danach sind die Aufbewahrungs- bzw. Dokumentationsfristen auf bis zu 10 Jahre vorgegeben.
- Die Erhaltung von Beweismitteln im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsvorschriften: Gemäß den §§ 195 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) beträgt die regelmäßige Verjährungsfrist drei Jahre, unter besonderen Umständen allerdings bis zu 30 Jahre.

10. Ihre Datenschutzrechte

(1) Jeder(r) Betroffene hat das Recht auf Auskunft nach Artikel 15 DS-GVO, das Recht auf Berichtigung nach Artikel 16 DS-GVO, das Recht auf Löschung nach Artikel 17 DS-GVO, das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Artikel 18 DS-GVO, das Recht auf Widerspruch aus Artikel 21 DS-GVO sowie das Recht auf Datenübertragbarkeit aus Artikel 20 DS-GVO. Beim Auskunftsrecht und beim Löschungsrecht gelten die Einschränkungen nach §§ 34 und 35 BDSG. Darüber hinaus besteht ein Beschwerderecht bei einer zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde (Artikel 77 DS-GVO i. V. m. § 19 BDSG).

(2) Eine erteilte Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten können Sie jeder-zeit mit Wirkung für die Zukunft uns gegenüber widerrufen. Dies gilt auch für den Widerruf von Einwilligungserklärungen, die vor der Geltung der Datenschutz-Grundverordnung, also vor dem 25.Mai 2018, uns gegenüber erteilt worden sind.

(3) Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Artikel 6 Absatz 1 e) DS-GVO (Datenverarbeitung im öffentlichen Interesse) und Artikel 6 Absatz 1 f) DS-GVO (Datenverarbeitung auf der Grundlage einer Interessenabwägung) erfolgt, Widerspruch einzulegen.

Legen Sie Widerspruch ein, werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Der Widerspruch kann formfrei erfolgen und sollte möglichst gerichtet werden an:

Dr. Müller Patentanwälte
Mühlstraße 9a
65597 Hünfelden
E-Mail: ed.camap(ta)ofni

11. Verpflichtung zur Bereitstellung und mögliche Folgen einer Nichtbereitstellung von personenbezogenen Daten

Im Rahmen der Nutzung unserer Angebote müssen Sie diejenigen personenbezogenen Da-ten bereitstellen, die für Erfüllung des Zwecks erforderlich sind oder zu deren Erhebung wir gesetzlich verpflichtet sind. Ohne diese Daten werden wir in der Regel nicht in der Lage sein, den Vertrag mit Ihnen zu schließen oder diesen auszuführen.

12. Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling

Zur Begründung und Durchführung der Geschäftsbeziehung nutzen wir grundsätzlich keine vollautomatisierte Entscheidungsfindung gemäß Artikel 22 DS-GVO. Sollten wir dieses Verfahren in Einzelfällen einsetzen, werden wir Sie hierüber gesondert informieren, sofern dies gesetzlich vorgegeben ist.

13. Änderungen der Datenschutzhinweise

Wir entwickeln und optimieren unsere Dienstleistungen kontinuierlich. Es kann also sein, dass wir neue Funktionalitäten hinzufügen. Sollte das Einfluss auf die Art haben, wie Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet werden, werden wir Sie rechtzeitig in unseren Datenschutzhinweisen darüber informieren.